ÖDP: Petition für den Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag online

„Jetzt können die Bürgerinnen und Bürger auch im Internet für den Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag abstimmen,” freut sich Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und Initiator der Petition „Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag”.

Die Petition wird damit begründet, dass der im Jahr 1957 geschlossene Vertrag die Mitgliedsstaaten verpflichtet, die Atomkraft zu fördern. Dazu Frankenberger: „Der Euratom-Vertrag kostet jährlich viele Millionen Euro, die man besser in die Erneuerbaren Energien investieren sollte. Die Förderung der Atomenergie ist nicht mehr zeitgemäß.” Er argumentiert weiter, dass der Euratom-Vertrag eine nachhaltige Energiepolitik behindere. „Spätestens seit dem Unglück im japanischen Fukushima wissen die Industrienationen, dass die Atomenergie nicht beherrschbar ist. Also gibt es auch keinen Grund, sie zu förden,” so der ÖDP-Politiker.

Die Online-Petition kann noch bis zum 12. Mai unter dieser Adresse gezeichnet werden:

Link

Unterschreiben kann grundsätzlich jeder, unabhängig von Alter und Staatsangehörigkeit. „Ich hoffe, dass wir bis Mai 50.000 Unterschriften zusammen bekommen, dann kann ich alle Argumente gegen den Euratom-Vertrag vor dem Petitionsausschuss im deutschen Bundestag vorbringen,” so Frankenberger.