Pressemitteilung
Petition „Gegen die Rolle rückwärts“: Menschen statt Regierung bestimmen Klimaschutzpolitik
ÖDP gibt Bürgerinnen und Bürgern Heft des Handelns wieder in die Hand und stärkt damit Demokratie. Jetzt reicht’s! Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP – Die Naturschutzpartei) will der gleichermaßen planlosen wie inkompetenten Klimaschutzpolitik der Regierung Merz mit ihrer auf dem Bundesparteitag am Wochenende beschossenen Petition gegen die „Rolle rückwärts“ endlich eine klare Alternative entgegensetzen:
Credit: Pixabay CC_PublicDomain/coyot
„Schluss mit dem Zickzackkurs“, betont Günther Brendle-Behnisch als Parteichef: „Wir bieten den Bürgerinnen und Bürgern endlich Orientierung statt dieses täglichen Bäumchen-wechsel-dich-Spiels zwischen fossilfreier Zukunft und dem Rückfall in klimazerstörerische Varianten politischen Irrlichterns. Denn das ist keine Politik für die Menschen. Das ist Kleinkinder-Ringelreihn.“
Die ÖDP begegnet dieser vernunftbefreiten „Politik mit Schnappatmung“, die heute „Hüh“ – morgen „Hott“ als Losung ausgibt, lieber mit echter Entscheidung. Sie bietet mit ihrer Petition allen Menschen, die Klimaschutz ernst nehmen, die Chance, selbst aktiv den Wandel zu gestalten. „Jede und jeder kann mit eigener Unterschrift mitbestimmen, wie wir der Klimakatastrophe begegnen“, so Brendle-Behnisch. Dabei legt die ÖDP die Latte hoch: Eine Million Unterschriften gibt sie als Gemeinschaftsziel aus. „All diese Menschen werden damit ihren Unwillen über die verfehlte Politik der Regierung äußern und ihr die Richtung weisen“, sagt Kirsten Elisabeth Jäkel als stellvertretende Parteivorsitzende: „Sie machen mit der Petition deutlich: Klimaschutz ist keine Option, sondern Pflicht.“
„So viele Statements kann die Regierung nicht länger ignorieren und muss ihr Lavieren endlich beenden.“ Dass sie Aktion kann, hat die ÖDP mehrfach bewiesen. Schon mehrfach veränderte die Partei als außerparlamentarische Opposition die Politlandschaft in Deutschland. Den Mut zu ihrer neuen Petition schöpft die Naturschutzpartei unter anderem aus dem Erfolg, den sie gemeinsam mit vielen Organisationen zum Schutz der Bienen errang. Schon einmal sammelte sie dabei 1,7 Millionen Unterschriften für besseren Artenschutz. Auch jetzt will die ÖDP der Regierung – gemeinsam mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern oder weiteren Vereinen und Verbänden – zeigen, dass sie auf die Menschen im Land hören soll. „Nur dann funktioniert Politik“, ist Brendle-Behnisch überzeugt: „Sie soll Weichen stellen und Verantwortung übernehmen, aber nicht den Partikularinteressen einzelner Wirtschaftszweige hinterherlaufen.“
Mit der ÖDP-Petition „Gegen die Rolle rückwärts“ können die Menschen wieder selbst entscheiden. „Wir gehen voran“, so Brendle-Behnisch, „und wir hoffen, dass sich uns möglichst viele Menschen im Land anschließen.“
Weitere Informationen zur Petition finden Sie auf der Webseite.