Vorsitzender Prof. Dr. Buchner: „Inhalte haben im diesem Wahlkampf kaum eine Rolle gespielt“

„Leider haben die Europa-Inhalte in diesem Wahlkampf nur eine geringe Rolle gespielt und wurden überlagert.“ Dieses Resümee zieht Prof. Dr. Klaus Buchner, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei, anlässlich des Ergebnisses von 0,5 Prozent (134.853 Stimmen) bei der Europawahl am 7. Juni.

Bundesweit hält die ödp trotz starker Konkurrenz damit annähernd das Ergebnis von 2004. Damit kommt die Partei, die Firmenspenden grundsätzlich ablehnt, erneut in den Genuss der staatlichen Parteienfinanzierung für die Stimmen bei der EU-Wahl. Im Bundesland Bayern erringen die Öko-Demokraten sogar 2,1 %.

Nach den ersten Trendergebnissen hat die ödp bei der gestrigen Kommunalwahlen Zugewinne zu verzeichnen. In Mainz verbesserte sich die ödp von 2 auf 4 Sitze im Stadtrat (5,7%). In der Regionalversammlung Stuttgart ist die ödp ebenfalls wieder vertreten. Die kompletten Ergebnisse sind aber wegen der personalisierten Wahlsysteme erst in den nächsten Tagen zu erwarten.

„Die ödp kämpft für echten Nichtraucherschutz, gegen unsichere Atommeiler und für ein wirklich demokratisches Europa. Das Wahlergebnis bestärkt uns, und wir erwarten nun mit noch größerer Spannung das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu unserer Klage gegen den EU-Vertrag“, so Buchner.

Buchner bedauerte es aber, dass die ödp es nicht geschafft habe, mehr Bürgern die enorme Bedeutung der Europäischen Union für den politischen Entscheidungsprozess auch in Deutschland zu vermitteln. „Unsere Kritik am Vertrag von Lissabon lief aufgrund des komplexen Themas leider oft ins Leere,“ erläutert der ödp-Politiker abschließend.

Dr. Claudius Moseler

Generalsekretär

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