Aktuelle Pressemitteilungen

Teslas Gigafabrik dient der Politik als Blaupause

"Das Verbandsklagerecht steht massiv unter Beschuss", stellt der ÖDP-Bundesvorsitzende Christian Rechholz fest und pflichtet damit den Umweltverbänden…

Schäuble und Scholz für Desaster politisch verantwortlich

„Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik, den Olaf Scholz und Wolfgang Schäuble zu verantworten haben. Die aktuellen…

ÖDP legt umfassendes Hochwasserschutzkonzept vor - Schluss mit der Versiegelung

„Seit der Hochwasserkatastrophe in Teilen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen am 15. Juli 2021 ist klar geworden, dass im Hochwasserschutz…

Nach Bürgermeister-Interview stellen sich erneut Fragen nach Stasi-Vergangenheit

"Ein Bürgermeister in einem demokratischen Land, der öffentlich im Fernsehen erklärt, kein Verfechter der Demokratie zu sein, kann nicht im Amt…