Pressemitteilungen des ÖDP Bundesverbandes

MdEP Buchner kritisiert Kehrtwende der SPD bei TTIP
(Brüssel/13.11.2014) Auch unter der neuen EU-Kommission gehen die Geheimverhandlungen zum geplanten Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den…
ÖDP Rheinland-Pfalz wählt Rainer Hilgert wieder zum Landesvorsitzenden
Koblenz. Die Ökologisch-Demokratische Partei hat auf ihrem Landesparteitag in Koblenz den 61jährigen Unternehmer und Stadtrat Rainer Hilgert aus…

GDL-Streik ist auch das Ergebnis der Privatisierung der Deutschen Bahn
Deutschland steht still!Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) sorgt an diesem Wochenende für massive Behinderungen im Personen- und…

"Stoppt Patente auf Pflanzen und Tiere! Leben vor Profit!"
Zusammen mit anderen Organisationen demonstrierten auch Aktivisten der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), am Montag 27.10.14 vor dem Europäischen…

SPD hat keine neuen Argumente für 3-Prozent Hürde bei Kommunalwahlen in NRW
Diese Woche hat die SPD-Fraktion im Landtag in NRW ein Gutachten vorgestellt, welches einen verfassungskonformen Weg aufzeigen soll, eine…

„Bayrisches Rauchverbot hat sich bewährt!“
In Bayern herrscht seit dem erfolgreich durchgeführten Volksbegehren „Nichtraucherschutz“ aus dem Jahre 2010 das strengste Rauchverbot in ganz…

Der Entzug der Gemeinnützigkeit von Attac ist nicht akzeptabel
Nachdem vor wenigen Tagen bekannt geworden ist, dass das Finanzamt Frankfurt dem globalisierungskritischen Verein Attac den Status der…

MdEP Buchner (ÖDP) lehnt neue EU-Kommission ab
(Brüssel/22.10.2014) Bei der heutigen Wahl der neuen EU-Kommission stimmt Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die…

MdEP Buchner (ÖDP) gegen das Freihandelsabkommen EU-Südkorea
(Brüssel/21.10.2014) Seit dem 1. Juli 2011 ist das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Südkorea in Kraft. Aufgrund des EU-Beitritts Kroatiens muss…

Debatte über privat genutzte Drohnen auch in Deutschland überfällig
Bei einem Qualifikationsspiel für die Fußballeuropameisterschaft zwischen Serbien und Albanien ist es am Dienstagabend, nach dem Einsatz einer Drohne…