Pressemitteilungen des ÖDP Bundesverbandes

Tischler: „Aus Kindern und Jugendlichen verantwortungsvolle Demokraten machen“

Die Jungen Ökologen (JÖ), Jugendorganisation der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), zeigen sich erfreut über die derzeitigen Beratungen im…

Frankenberger fordert von Spitzenpolitikern mehr Transparenz

Der Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei veröffentlicht seine komplette private Steuererklärung. Im Jahr 2010 hatte Frankenberger…

Roleff: Neues Gesetz muss dringend her

„Nachdem das Bundesverfassungsgericht das Wahlrecht gekippt hat, muss jetzt dringend ein neues Gesetz her. Deshalb unterstützen wir den Aufruf von…

Brehme: „Ordnungspolitischer Rahmen fehlt“

„Dem Finanzsektor in der Euro-Zone fehlt ein ordnungspolitischer Rahmen.“ Aus diesem Grund glaubt Ulrich Brehme, Finanzexperte der…

Frankenberger: „Lebensqualität hat sich verbessert“

Zwei Jahre nach Inkrafttreten des neuen Nichtraucherschutzgesetzes in Bayern zieht der Initiator des Volksbegehrens für besseren Gesundheitsschutz,…

Ein Kommentar von Werner Roleff

 Werner Roleff, Mitglied im ÖDP-Bundesvorstand und Prozessbeobachter in Karlsruhe, zur gewonnenen Verfassungsklage von Mehr Demokratie e.V., der sich…

Roleff: „Demokratie ist wichtiger als Parteitaktik“

„Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts führt dazu, dass das Wahlsystem etwas gerechter wird und sich die Wähler wieder ernst genommen fühlen“,…

Aalglatte Opposition, desorientierte Regierung

 Adenau/Mainz. Die staatliche Eigentümerin der Liegenschaften des Nürburgrings ist zahlungsunfähig, da sie die Kredite der landeseigenen Bank nicht…

Frankenberger: „Bundesverfassungsgericht ist unabhängig“

 „Es ist gut, dass sich die Bundesverfassungsrichter so viel Zeit für die Entscheidung zum ESM und Fiskalpakt lassen.“ Das sagt Sebastian…

Maier: „Bauernfamilien gegen Agrarkonzerne unterstützen“

„Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zulasten der Agro-Großkonzerne war längst überfällig,“ so kommentiert Ludwig Maier, Sprecher…