Themenkomplex Wahlrecht und Sperrklauseln

Die ÖDP setzt sich dafür ein, dass Jugendliche ab 16 Jahren auf Antrag ihre Interessen auch als Wähler selbst wahrnehmen können. Auf diese Weise wollen wir bewirken, dass sie möglichst früh mit wesentlichen politischen Vorgängen wie Wahlen vertraut werden und ihre Anliegen verstärkt Gehör finden.

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Solange es noch Wahlen mit Sperrklauseln gibt, fordern wir für diese Wahlen die Einführung einer Ersatzstimme. Bei einem solchen Wahlsystem legen die Wählenden durch die Nummerierung der Parteien auf dem Stimmzettel fest, an welche Partei ihre Stimme weitergegeben werden soll, falls die bevorzugte Partei an der 5%-Hürde scheitert.

Die ÖDP fordert die Beendigung der undemokratischen politischen Benachteiligung kleiner Parteien durch Abschaffung aller Sperrklauseln – wie bereits erfolgreich bei Europa- und Kommunalwahlen praktiziert – oder zumindest ihre Absenkung auf die Hürden für die Teilnahme an der staatlichen Parteienfinanzierung

Wir fordern zudem eine Neuregelung im Bereich der Unterschriftenquoren. Alle bereits gemäß der Festlegung in Parteiengesetz § 2 (2) mit der Rechtsstellung als Partei ausgestatteten Partei müssen von der Pflicht zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften befreit sein.

Themenkomplex Vielfalt in der Gesellschaft

Vielfalt als Grundsatz des Lebens, der Demokratie und der Gesellschaft

Wir leben in einer Welt der Vielfalt. Sie ist ein allumfassender Bestandteil allen Lebens. Wir wollen diese Vielfalt unter den Menschen pflegen und bewahren. Ebenso, wie wir es mit der Vielfalt in der Natur tun.

Die Einzigartigkeit jeder Person wird in der Gesellschaft entdeckt, geschätzt und toleriert. Jeder Mensch ist Teil des Lebens auf der Erde. Es gibt Gemeinsamkeiten und Unterschiede, die sich miteinander verbinden, ergänzen und gegenseitig unterstützen. Daraus kann ein Gleichgewicht zwischen individueller Entwicklung und gemeinschaftlichem Zusammenleben entstehen.

Wir setzen uns für eine Vielfalt von Ansichten, Kulturen und Erfahrungen ein, die in einer Demokratie zusammenkommen. Unterschiedliche Kulturen, Denkweisen, Wünsche, Bedürfnisse und Wahrnehmungen führen häufig zu Missverständnissen und Konflikten. Sich dessen bewusst zu sein, die Gemeinsamkeiten trotz aller Unterschiede zu erkennen, immer wieder zu versuchen, einander zu verstehen und Konflikte zu lösen, bildet die Grundlage einer Demokratie und eines friedlichen Zusammenlebens auf diesem Planeten.

Denn Harmonie entsteht auch durch die Verbindung von Unterschieden.