Pressemitteilungen des ÖDP Bundesverbandes

Großer Erfolg für Europäische Bürgerinitiative

(Straßburg/08.09.2015) Heute hat das Europäische Parlament dem Bericht über die Folgemaßnahmen zur Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zum Recht auf…

Rund ein Dutzend Mitglieder der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) haben am vergangenen Freitag den Bürgermeister von Denzlingen, Markus Hollemann…

EU trägt Mitschuld an Fluchtgründen

(Brüssel/04.09.2015) In den vergangenen Tagen sind sehr viele Flüchtlinge aus Krisengebieten nach Deutschland gekommen. Insbesondere in München kamen…

„Das bisherige System der ausufernden Fraktionsfinanzierung steht nach wie vor in der Kritik!“

Karlsruhe. Mit Beschluss vom 15. Juli 2015 hat das Bundesverfassungsgericht eine Organklage der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) gegen den…

Wer das Klima schützen will, handelt jetzt!

Großes Lob kommt von politischer Seite. Die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Gabriela Schimmer-Göresz, selbst mehr als 10…

Erziehungsgehalt überfällig!

Mit seinem Urteil vom 21. Juli bezeichnet das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) das gegenwärtige bundeseinheitliche Betreuungsgeld von 150 € für…

ÖDP sieht griechische Demokratie ernsthaft in Gefahr

Die Ergebnisse der Griechenland-Verhandlungen vom Montag, den 13.7.15, lassen befürchten, dass dieser Tag als „Schwarzer Montag“ in die Geschichte der…

Buchner: „Große Koalition mit kleinen Ergebnissen“

(Straßburg/08.07.2015) Heute hat das EU-Parlament eine Resolution zu den Verhandlungen über das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP…

ÖDP-Initiative schützt und rettet Leben

Mit dem Volksbegehren „Leben und leben lassen – für echten Nichtraucherschutz“ hatte im Mai 2009 die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Bayern…

Deutsche Politik hat grobe Fehler begangen

Nach den turbulenten Meldungen aus Griechenland der vergangenen Tage und Wochen, äußert sich Christoph Raabs, Mitglied des Bundesvorstandes der…